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   VG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 6 K 3753/09.F   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,41429
VG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 6 K 3753/09.F (https://dejure.org/2011,41429)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 11.05.2011 - 6 K 3753/09.F (https://dejure.org/2011,41429)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - 6 K 3753/09.F (https://dejure.org/2011,41429)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung einer Straßenreinigungssatzung führt nicht zur automatischen Wirksamkeit der außer Kraft getretenen Vorgängersatzung; Wiederinkrafttreten einer außer Kraft getretenen Vorgängersatzung nach Aufhebung der aktuell geltenden Straßenreinigungssatzung; ...

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung von Straßenreinigungsgebührenbescheiden wegen Unwirksamkeit der zugrunde gelegten Satzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufhebung von Straßenreinigungsgebührenbescheiden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 09.04.2003 - 1 BvL 1/01

    Nichtanrechnung von Kindergeld auf den Kindesunterhalt nach § 1612 b Abs. 5 BGB

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 6 K 3753/09
    Die Annahme eines "faktischen" Inkrafttretens einer Satzung widerspricht auch dem Grundsatz der Normenklarheit (vgl. dazu BVerfG, Beschl. v. 09.04.2003 - Az.: 1 BvL 1/01, 1 BvR 1794/01).
  • BVerwG, 15.03.2002 - 9 B 16.02

    Straßenreinigungsgebühren; Gebührenmaßstab; fiktiver Frontmetermaßstab;

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 6 K 3753/09
    Sowohl der Quadratwurzel- als auch der Frontlängenmaßstab sind anerkannte und zulässige Maßstabe für die Bemessung von Straßenreinigungsgebühren (vgl. z. B. BVerwG, Beschl. v. 15.03.2002 - Az.: 9 B 16/02; BVerwG, Beschl. v. 09.12.1993 - Az.: 8 NB 5/93; HessVGH, Beschl. v. 10.06.1998 - Az.: 5 N 2795/94).
  • BVerwG, 09.12.1993 - 8 NB 5.93

    Zulässigkeit der kumulativen Heranziehung von Vorderliegergrundstücken und

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 6 K 3753/09
    Sowohl der Quadratwurzel- als auch der Frontlängenmaßstab sind anerkannte und zulässige Maßstabe für die Bemessung von Straßenreinigungsgebühren (vgl. z. B. BVerwG, Beschl. v. 15.03.2002 - Az.: 9 B 16/02; BVerwG, Beschl. v. 09.12.1993 - Az.: 8 NB 5/93; HessVGH, Beschl. v. 10.06.1998 - Az.: 5 N 2795/94).
  • VGH Hessen, 16.06.1998 - 5 N 2795/94

    Frontmetermaßstab für die Straßenreinigungsgebühr

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 6 K 3753/09
    Sowohl der Quadratwurzel- als auch der Frontlängenmaßstab sind anerkannte und zulässige Maßstabe für die Bemessung von Straßenreinigungsgebühren (vgl. z. B. BVerwG, Beschl. v. 15.03.2002 - Az.: 9 B 16/02; BVerwG, Beschl. v. 09.12.1993 - Az.: 8 NB 5/93; HessVGH, Beschl. v. 10.06.1998 - Az.: 5 N 2795/94).
  • VGH Hessen, 27.09.2006 - 5 N 1086/06

    Antragsbefugnis, Antragsfrist, Aufhebungssatzung, Bekanntmachung,

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 6 K 3753/09
    Sie vertritt unter Bezugnahme auf den Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27.09.2006 (Az.: 5 N 1086/06) die Auffassung, dass durch die Aufhebung der StrRS 2005 durch die Aufhebungssatzung 2005 die StrRS 1992 automatisch erneut in Kraft getreten sei.
  • VGH Hessen, 12.01.1962 - OS IV 159/60
    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 6 K 3753/09
    Die Aufhebung einer Satzung durch einfachen Beschluss oder Erklärung der Gemeinde, diese nicht mehr anwenden zu wollen, ist nicht möglich (vgl. HessVGH, Urt. v. 12.01.1962 - OS IV 159/60); gleiches gilt auch für das Inkraftsetzen einer Satzung.
  • VGH Hessen, 17.12.2013 - 5 A 1343/11

    Wiederaufleben einer Satzung durch rückwirkende Beseitigung einer Aufhebungsnorm

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 19. April 2011 - 6 K 3753/09.F - wird zurückgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 19. April 2011 - 6 K 3753/09.F - abzuändern und die Klage abzuweisen.

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